Mit einem 600 Millionen Euro starken
Sofortprogramm unterstützt die rheinland-pfälzische Landesregierung Dörfer,
Städte und Landkreise in diesem und im kommenden Jahr. „Das ist eine sehr gute
Nachricht für unseren Donnersbergkreis. Damit können wir vor Ort wichtige
Projekte anstoßen – ganz unbürokratisch und nah dran an den Bedürfnissen der
Menschen“, erklärte Landtagsabgeordnete Jaqueline Rauschkolb.
Die Mittel stammen aus dem Sofortprogramm „Handlungsstarke
Kommunen“, das Alexander Schweitzer, Ministerpräsident, Anfang Juli in
einer Regierungserklärung angekündigt hat. Die Mittel werden den Kommunalen
Finanzausgleich aufstocken und sollen gezielt dazu beitragen, die
Handlungsfähigkeit der Kommunen zu stärken.
„Das Programm kommt bei uns direkt an. Wir
sind dankbar, dass Alexander Schweitzer einen klaren Schwerpunkt gesetzt hat“,
betonte Rauschkolb. „Das Programm hilft nicht nur dabei unsere Kommune
zukunftsfest aufzustellen. Es zeigt auch den Bürgerinnen und Bürgern, dass
Landespolitik bei uns vor Ort wirkt“, so Jaqueline Rauschkolb.
Das Programm reiht sich ein in eine Reihe
starker kommunaler Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung, vom
milliardenschweren Entschuldungsprogramm PEK über das
Klimaschutz-Investitionsprogramm KIPKI bis hin zum Regionalen Zukunftsprogramm.