Wie sieht eigentlich die Arbeitswoche einer Abgeordneten aus?

Wie meine Woche aussieht, was ich also im Landtag mache, hängt vor allem davon ab, ob gerade Schulferien sind und ob es sich um eine Plenarwoche handelt. Jeder Tag beginnt für mich mit einer Presseschau, um informiert in den Tag zu starten.

Eine „normale“ Woche ohne Plenarsitzung beginnt montags meist mit Büroarbeit. Es gilt z.B. Emails zu beantworten und aktuelle Informationen aus dem Landtag zu lesen, um für die anstehenden Sitzungen gut vorbereitet zu sein. An diesem Tag verfasse ich auch meinen Rundbrief „Jaquelines politische Woche“, um die Empfänger über die wichtigeren Termine und Themen auf dem Laufenden zu halten. Es ist immer schwer, eine Auswahl zu treffen und den Rundbrief nicht überlang werden zu lassen.

Montags halte ich auch immer eine Rücksprache mit meinem Wahlkreisbüro über die kommenden Termine und wichtigen Themen. Da ich diesen Tag recht frei verplanen kann, nutze ich ihn oft für Wahlkreistermine (dazu später mehr).

Dienstags stehen meist Sitzungen der Arbeitskreises an. Dabei treffen sich die Fachpolitikerinnen und -politiker einer Fraktion, um über die aktuellen Themen in ihrem Politikfeld zu sprechen. Grob kann man sagen, dass es zu jedem Landtagsausschuss pro Fraktion auch mindestens einen Arbeitskreis gibt. Da ich in zwei Ausschüssen Mitglied bin, bin ich dementsprechend auch in zwei Arbeitskreisen.
Nach der Sitzung des Arbeitskreises folgt dann oft die Sitzung des entsprechenden Ausschusses, an der dann Abgeordnete aller Fraktionen teilnehmen. Zum Teil finden diese Arbeitskreis- und Ausschusssitzungen auch außerhalb oder „vor Ort“ statt. Z.B. trifft sich der Ausschuss für Gleichstellung mit den Mitarbeiterinnen eines Frauenhauses oder der Arbeitskreis für Integration besucht ein Flüchtlingsheim.

In den Ausschüssen und Arbeitskreisen erfolgt die eigentliche politische Arbeit. Hier werden Gesetze vorbereitet und diskutiert. Ausschusssitzungen sind in Rheinland-Pfalz übrigens fast immer öffentlich.

Mittwochs vormittags findet die Fraktionssitzung statt, bei der über die Arbeit in den Arbeitskreisen und Ausschüssen sowie über aktuelle Themen diskutiert wird. Am Mittwochnachmittag finden zum Teil Sitzungen der Arbeitskreise statt. Zum Teil ist er frei von Terminen und die Abgeordneten nutzen die Zeit zur Nachbereitung der Fraktionssitzung.

Der Donnerstag steht wie der Dienstag im Zeichen der Arbeitskreise und Ausschüsse.

Da am Freitag meist keine Termine in Mainz stattfinden, nutze ich ihn gerne für Wahlkreistermine und Büroarbeit. Dass der Freitag in den meisten Landesparlamenten frei gehalten wird, hat übrigens nichts damit zu tun, dass die Abgeordneten gerne früher ins Wochenende wollen. Freitags finden die Bundesratssitzungen statt. Viele Abgeordnete – auch ich – verfolgen diese.

Samstag und Sonntag stehen ganz im Zeichen des Wahlkreises, wobei ich versuche mir den Sonntag für meine Familie freizuhalten.

Da Plenarsitzungen im rheinland-pfälzischen Landtag nur ca. einmal pro Monat sind, stehen sie im Fokus unserer Terminplanung. Normalerweise finden die Plenarsitzungen mittwochs nachmittags/abends und am Donnerstag ganztägig statt. Dementsprechend finden an diesen Tagen keine Ausschusssitzungen statt.

Dafür sind die Ausschuss- und Arbeitskreissitzungen in der Woche vor der Plenarsitzung um so intensiver. Hier werden die wichtigsten Punkte für das anstehende Plenum diskutiert und vorbereitet.

Als Sprecherin der SPD-Fraktion für die Themenbereiche Migration/Integration, Gleichstellung sowie Schwulen- und Lesbenpolitik sind die Plenarwochen für mich etwas ganz besonderes, da ich recht regelmäßig – zu diesen Themen – an das Rednerpult treten darf.

So beginnt der Montag neben der Besprechung mit meinem Wahlkreisbüro auch mit einer Rücksprache mit meinen Arbeitskreiskolleginnen und -kollegen sowie dem/der zuständigen Fraktionsreferentin.

Am Dienstag findet dann oftmals noch eine letzte Arbeitskreissitzung vor dem Plenum statt, in der zum einen die Fraktionssitzung am Mittwoch noch einmal vorbereitet wird und zum anderen natürlich auch über die anstehende Plenarsitzung beraten wird.

Der Mittwoch startet mit der Fraktionssitzung. Hier informieren die Spezialisten aus den Arbeitskreisen nochmals alle Abgeordneten über die in ihrem Arbeitsbereich aktuellen Themen, damit jeder Abgeordnete ganz konkret über die in der Plenarsitzung anstehenden Gesetze und Diskussionen Bescheid weiß.

Um 14 Uhr beginnt dann die Plenarsitzung. Sie geht meist bis mindestens 18 Uhr, gerne auch länger. Viele Abgeordnete aus den entfernteren Regionen von Rheinland-Pfalz übernachten daher in ihren Abgeordnetenbüros in Mainz. Ich habe das Glück, dass ich durch die gute Verkehrsanbindung zu Hause übernachten kann.

Donnerstags geht es dann mit den Beratungen im Plenum weiter. Und zwar von 9:30 Uhr bis abends, wobei es eine Mittagspause gibt.

Manche Plenarsitzungen mit besonders intenstiven Debatten, z.B. wenn es sich um Haushaltsberatungen handelt, werden am Freitag vormittag fortgesetzt.

Das Wochenende unterscheidet sich dann aber nicht mehr von „normalen“ Wochen, steht also im Zeichen von Wahlkreisterminen und Familie.

Ferien stellen eine Besonderheit dar: Damit auch Abgeordnete mit schulpflichtigen Kindern die Möglichkeit haben Urlaub zu machen, finden in den Ferien keine Ausschuss-, Plenar- oder Arbeitskreissitzungen statt. Die parlamentarische Arbeit ruht in dieser Zeit jedoch nicht, sie ist bloß weniger formell und findet meist per Telefon oder E-Mail statt. Die meisten Abgeordneten, inkl. mir, nutzen die Ferien für Wahlkreistermine, also für Betriebsbesichtigungen, Dorfrundgänge, Hausbesuche, Infostände, den Besuch von Festen, usw. Und dies ist auch sehr wichtig.

Ich will die Interessen der Menschen, die ich im Landtag repräsentiere, bestmöglich vertreten. Dafür muss ich aber erst einmal wissen, was die Sorgen und Nöte dieser Menschen sind. Welche Politik finden sie gut? Welche Ideen haben sie? etc.

Viele schreiben mir oder rufen mich direkt an und teilen mir ihre Wünsche mit. Um einen möglichst umfassenden Eindruck zu bekommen, bin ich viel im Wahlkreis unterwegs. Ich besuche Betriebe und erkundige mich z.B. darüber, ob sie in ihrer Branche genug Fachkräfte finden. Ich besuche Schulen, spreche mit Lehrerinnen sowie Schülerinnen und Schülern und erfahre dabei, was ihnen besonders wichtig.

Was verdient ein Abgeordneter?

Abgeordnete erhalten eine monatliche Entschädigung, die sogenannte Diät. Die Höhe der Entschädigung und aller weiteren Vergütungen ist im rheinland-pfälzischen Abgeordnetengesetz unter §5 ff. veröffentlicht.

Meine Diät beträgt monatlich ca. 5.800 Euro brutto (Stand Juli 2016). Ein 13. Monatsgehalt oder Weihnachtsgeld erhalte ich nicht. Ich erhalte jedoch eine Unkostenpauschale von 1.280 Euro im Monat. Davon bezahle ich die Miete für mein Wahlkreisbüro, Büromaterial, Telefonanschluss etc. Dazu kommt eine monatliche Fahrtkostenpauschale (für Fahrten zum Landtag nach Mainz) in Höhe von ca. 240 Euro und eine Tagegeldpauschale von ca. 280 Euro monatlich für Ausschuss-, Fraktions- und Plenarsitzungen, die sich bei Nicht-Teilnahme an diesen Sitzungen entsprechend verringert. Daneben erstattet mir der Landtag auf Antrag die Kosten für Mitarbeiter in Höhe eines in Vollzeit Beschäftigten des Landes in der Entgeltgruppe E 9. Dieses Geld wird mir nicht ausgezahlt sondern geht direkt an meinen Mitarbeiter. Ungenutzte Mittel verfallen.